Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer des Angebots von www.mustertexte.de

1. Geltung:
Die Annahme der Bestellungen und die Ausführung der Lieferungen erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Das Regelwerk des Deutschen Buchhandels e.V. ist ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Lieferungen:
Ist der Käufer Unternehmer, so  erfolgt die Versendung auf dessen Gefahr und Rechnung, es sei denn etwas anderes ist schriftlich vereinbart.
Ansonsten gelten die Preise ab Verlag, ggf. zuzüglich Porto, Verpackung und Handling.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages Eigentum des Verlages. Digitale Produkte werden per E-Mail bzw. Download-Link an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt.

3. Zahlung:
Rechnungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sofort nach Erhalt in der fakturierten Währung ohne Abzug und bankspesenfrei zur Zahlung fällig.

4. Haftung:
Eine Haftung der Forum Verlag Herkert GmbH auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von so wesentlichen Pflichten, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalspflicht), bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Insoweit gelten die gesetzlichen Regelungen.

5. Urheberrechtsschutz:
Unsere Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Wir weisen darauf hin, dass jede unberechtigte Vervielfältigung oder Verwendung unserer Produkte eine Urheberrechtsverletzung darstellt, welche privat- und strafrechtliche Folgen haben kann.

6. Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Mandichostraße 18, 86504 Merching, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Fax: 08233-381-222


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.     Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Ein Widerrufsrecht besteht ebenso nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Ende der Widerrufsbelehrung


7. Kostentragungsvereinbarung:
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verlags. Für Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand das für den Geschäftssitz des Verlages zuständige Amts- oder Landgericht. Es liegt ausschließlich deutsches Recht zu Grunde.

9. Salvatorische Klausel:
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: August 2011

FORUM VERLAG HERKERT GMBH
Mandichostraße 18
86504 Merching
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